X Öffentliche Sitzung

Beratungsfolge:

Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr: 19.11.2014

Kreisausschuss: 26.11.2014

Kreistag: 10.12.2014

A 32/2014
Datum: 05.11.2014

 

RRX-Risikoanalyse
hier: Antrag der UWV-Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

die UWV-Fraktion beantragt,

dem Kreistag und seinen Ausschüssen die Risikoanalyse betreffend Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland vorzulegen und zu erläutern.

 

Begründung:

Wie bekannt, wurde in der Sitzung des Kreistages am 01.10.2014 die Zustimmung zur Satzungsänderung im Hinblick auf das RRX-Projekt beschlossen.

Bekanntlich erfolgte die Beschlussfassung vor Erstellung und Vorlage der sog. Risikoanalyse.

Auf die Ausführungen des Geschäftsführers, Herrn Dr. Schmidt-Freitag, in der Informationsveranstaltung vom 16.09.2014, wird Bezug genommen (Z 2 zu V 51/2014).

Im Hinblick auf die finanziellen Risiken für die Trägerzweckverbände (AVV und VRS) beantragt die UWV-Fraktion, die zwischenzeitlich vorliegende, für Mitte Oktober angekündigte Risikodarstellung zugänglich zu machen und die Auswirkungen des Projektes für den Kreis Euskirchen zu erläutern.

 

Für die UWV-Fraktion

gez. Troschke, Fraktionsvorsitzender